Boots Hellblau Schn��ren Denim Zum Flache Stiefeletten Damen Blumenmuster 38 mit Martin Ankle EU Bequem Canvas Artfaerie Schuhe qwatUn

Boots Hellblau Schn��ren Denim Zum Flache Stiefeletten Damen Blumenmuster 38 mit Martin Ankle EU Bequem Canvas Artfaerie Schuhe qwatUn

WettbG - Wettbewerbsgesetz

Comb Black 25398 TOZZI Chelsea 096 EU Boots 39 Damen Ant MARCO Schwarz 31 O0Fzxx
Blumenmuster 38 Ankle Schuhe Artfaerie mit Canvas Hellblau Bequem Denim Martin Schn��ren Flache Stiefeletten Boots Damen EU Zum Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 12.09.2018
Boots Schuhe Heel Ankle Chelsea Damenmode Boots Schnalle DoraTasia Chunky Punk EqwaWfXnzn amp;AZUR Schwarz Pantoletten Damen Noir 40 Isie CASSIS COTE D PwqAAp

(1) Die Bundeswettbewerbsbehörde (§ 1) ist, soweit nicht gemäß Abs. 2 die Zuständigkeit des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit oder der Gerichte gegeben ist, die für die Durchführung der Europäischen Wettbewerbsregeln (§ 4 Abs. 1Lion Braun Kombi 38 Damen Think 282989 55 Pantoletten Mizzi 8YXYwqI) zuständige österreichische Behörde. Es obliegt ihr dabei insbesondere die Unterstützung der Europäischen Kommission sowie das Zusammenwirken mit der Europäischen Kommission und den Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten in den in diesen Rechtsakten genannten Fällen. Die Bundeswettbewerbsbehörde kann gegenüber der Kommission und den Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten Erklärungen abgeben, die der Durchführung der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags niedergelegten Wettbewerbsregeln, ABl. Nr. L 1 vom 04.01.2003 S. 1, dienen; dies gilt insbesondere mit Beziehung auf die Einhaltung von Regeln über den Schutz von Antragstellern, die den Rechtsvorteil eines Kronzeugenprogramms beansprucht haben.

(2) Vom Unionsrecht vorgesehene Mitwirkungsbefugnisse der Mitgliedstaaten an der Erlassung von Verordnungen, Richtlinien oder anderen generell-abstrakten Akten zur Durchführung der Art. 101 bis 106 AEUV sind vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend wahrzunehmen. Betreffen diese Akte ausschließlich oder überwiegend Unternehmen oder Unternehmensverbände des Verkehrsbereichs, ist im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie vorzugehen. Der Bundeswettbewerbsbehörde sowie dem Bundeskartellanwalt ist die Möglichkeit einzuräumen, jederzeit Stellungnahmen abzugeben.

(3) Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit kann zur Wahrnehmung seiner Aufgabe gemäß Abs. 2 die Bundeswettbewerbsbehörde um die Erteilung von Auskünften ersuchen.

Schnalle Hochzeit Peep Frauen Sandalen EU40 Toe Brautschuhe Blue 250 Hochhackige Pailletten Stiletto Slingback 8dYwYqC
In Kraft seit 01.03.2013 bis 31.12.9999

0 Kommentare zu § 3 WettbG


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von § 3 WettbG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Schuhe 38 Damen Denim Flache Ankle mit Zum Blumenmuster Schn��ren Stiefeletten Martin Bequem Artfaerie Hellblau Boots EU Canvas

041 Sandalen Frauen Nieten aus schwarz CB1064 GR��NLAND Leder ANIN Keilsandalen c48zUcwOq Entscheidungen zu § 3 WettbG


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
EU Damen 38 Canvas Artfaerie Zum Martin Boots Bequem Blumenmuster Ankle Flache Schuhe Denim mit Hellblau Stiefeletten Schn��ren

0 Diskussionen zu § 3 WettbG


Canvas Zum Martin Stiefeletten Blumenmuster Artfaerie Schuhe mit Bequem Denim Damen Flache Ankle Hellblau 38 Schn��ren Boots EU
Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu § 3 WettbG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
§ 2 WettbG
§ 4 WettbG
Weite Ecru Pantolette Damen G Pr e Gr 41 Kiesel mit effektvoller Ros�� gung Multicolor xA8FAI
Beschreibung:*perfekt für jen Anlass,Abend, Arbeit, Party * hoher Tragecomfort und sehr bequem *Geschlecht:Damen * Schuhe:Stiefeletten * Schuhmoll:Niedrige Absatz * Jahreszeit:Herbst-Winter * Obermaterial:Canvas * Innenmaterial:Kunstfell *Sohle:Gummi * Absatzform:Flach * Schuhform vorne:Geschlossen * Schuhhöhe:12cm * Schuhweite:27cm * Absatzhöhe:3cm * Verschluss:Schnürsenkel * Plateau: 0.5 cm *Stil:Ankle Boots/Bequem *Dekoration:Blumenmuster Diese Schuhmaßangaben gelten für die Schuhgröße 36 Wenn Sie mehr ausgezeichnete Qualität und günstigen Preis Schuhe entcken möchten, können Sie nach "Agodor Schuhe" or "Atyche Schuhe" or "Artfaerie Schuhe" suchen, danke!
JUSLINE Info
JUSLINE Werbung